Wie weiter mit der Identität?

Für eine demokratische Ethik der Identitätspolitik

von Jonas Lang

 

 

Dafür ist sie jetzt regelmäßiger Stammgast – sie hätte es nicht gern, stünde hier Stammgästin – bei Dieter Nuhr, der mittlerweile unzählige Runden in der Shitstorm-Spirale gedreht hat und sich dann regelmäßig über die linke Cancel Culture beschwert, die andere Meinungen nicht toleriere, sondern verbieten wolle und anderen eine bestimmte Art zu sprechen vorschreibe. Nach der abgesagten Veröffentlichung zweier Winnetou-Kinderbücher durch den Ravensburger Verlag hält Hubert Aiwanger politische Reden zur Titelmelodie der Westernstreifen und erklärt, man wolle sich Winnetou nicht verbieten lassen. Und auch sein Vorgesetzter Markus Söder lässt mittlerweile keine Gelegenheit mehr verstreichen, um Identitätspolitik als unfreiheitliche Ideologie darzustellen. Packt man noch „Layla“ im Fernsehgarten, die aus- und wiedereingeladene Biologin Marie-Luise Vollbrecht und die regelmäßigen Statements des Netzwerk Wissenschaftsfreiheit mit auf die Liste, ergibt sich das Bild eines mehr oder weniger homogenen Diskurses bestimmter liberaler und konservativer Kreise über Identitätspolitik, Cancel Culture und eingeschränkte Meinungs-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit.

 

Um über diese Phänomene zu sprechen, traf sich auf Einladung von Republik 21 nun also eine Gruppe eben solch liberal-konservativer Gegner*innen identitätspolitischer Forderungen. Kurz zusammengefasst kam ungefähr folgendes dabei heraus: Linke Identitätspolitik werde von einer kleinen Minderheit betrieben, die im Besitz der „kulturellen Produktionsmittel“ sei und sich der diskursverzerrenden Strukturen der sozialen Medien bediene, um die bürgerlichen Werte liberaler Demokratie, wie Meinung- und Wissenschaftsfreiheit, aber auch den ihr zugrundeliegenden Universalismus bewusst anzugreifen. Diese Ideologie sei die „größte Gefahr für die freie Gesellschaft“ heißt es da – Identitätspolitik zersetze die liberale Demokratie.

 

Soweit die – zugegebenermaßen holzschnittartige – Zusammenfassung der Debatte. In diesem Beitrag soll es aber um mehr gehen, als nur (durchaus angebrachte) Kritik an den vorgestellten Positionen zu üben. Es ist fruchtbarer – so die These – sich ausgehend von dieser Konferenz und den aktuellen Debatten dem Konzept der Identitätspolitik selbst zu widmen. Betrachtet man die ideengeschichtlichen Hintergründe und Annahmen, die dem identitätspolitischen Denken zu Grunde liegen, wird das augenscheinlich immense Potential für Auseinandersetzung und Kulturkampf, welches dem Begriff der Identitätspolitik anhaftet, verständlich.

 

So wird im Umfeld von R21 Identitätspolitik als fundamentales Problem für die politische Auseinandersetzung angesehen. Identitätspolitiker*innen haben laut ihren Gegner*innen ein verkürztes Verständnis politischer Aushandlungsprozesse. Sie rückten die Differenz der Sprecher*innenpositionen in den Mittelpunkt, beschwüren (mutmaßlich) unversöhnlichen Standpunkte, wodurch letztlich eine herrschaftsfreie und vernünftige politische Diskussion unmöglich werde. Identitätspolitik wird als ein politisches Projekt verstanden, welches ‚unnormale‘­­ – weil nicht der gesellschaftlichen Norm entsprechende oder schlicht zu seltene – Lebensformen normalisieren wolle. Partikulare Minderheitenpositionen würden einer Mehrheit gegenübergestellt oder gar bevorzugt. Den Kritiker*innen von Identitätspolitik zu Folge bräuchte es dieses Engagement jedoch gar nicht. Es stellt im Gegenteil eine illegitime Form politischer Auseinandersetzung dar, weil aus ihrer Sicht die universellen Normen liberaler Rechtsstaatlichkeit jeden (und jede) gleichbehandeln. Eine antagonistische, weil identitätsbezogene Politik der Differenzen sei hinfällig, da im liberalen Staat die Partizipation von fundamental Gleichen zur diskursiven Konsensbildung als immer schon vorausgesetzt gelte.

 

Dass soziale Realitäten nie wirklich den hohen Idealen solcher universalistischen Annahmen entsprechen, wird durch diese Position grundlegend vernachlässigt. Dass die bundesdeutsche Gesellschaft Rassismus, Sexismus und Fremdenfeindlichkeit strukturell institutionalisiert hat, wird abgestritten. Ebenso bleibt auf einer fundamentaleren Ebenen unbedacht, dass Ausschließungen und Machtverhältnisse konstitutiver Teil jeder Gesellschaft sind. In der Folge stellen sich dann auch politische Kämpfe, die solche Strukturen anfechten als illegitim dar.

 

Dabei wurde gerade in jüngster Zeit (und vor allem von post-migrantischen Autor*innen) auf die unsichtbaren Machtstrukturen, Ausschlüsse und Gefahren für Nichtangehörige der Dominanzgesellschaft hingewiesen.‍^[1] Hier finden sich auch nicht nur wissenschaftlich deduzierte Beschreibungen wie beispielsweise die von Max Czolleck‍^[2], der sich neben vielen anderen auf Michel Foucault, das Combahee River Collective, Judith Butler und Kimberlé Crenshaw und damit auf den klassischen Kanon der linken Identitätspolitik bezieht. Die Kritik an den Machtstrukturen wird vor allem auch in Literatur und anderen Künsten formuliert, die ihren Ausgangspunkt, statt in solchen theoretischen Diskursen, oftmals bei Gefühlen, Erfahrungen und Geschichten von Betroffenen nehmen. Damit lässt sich der Vorwurf der im Proseminar entwickelten Hegemonie einer kleinen akademischen Minderheit, welche sich systematisch die kulturellen Produktionsmittel angeeignet hätte, stark anzweifeln. Der identifizierte strukturelle Rassismus und Sexismus sowie die teils systematische Fremden, Trans- und Homofeindlichkeit der Dominanzgesellschaft bleibt nämlich auch ohne den Hintergrund der „kulturwissenschaftlichen Linken“‍^[3] derselbe.

 

Vor allem aber liegt die Festschreibung von Identitätspolitik auf linke Inhalte, also auf Anliegen von (Queer-)Feminismus oder Antirassismus in der Herkunft des Konzepts begründet, stammt der Begriff doch aus der Zeit der neuen sozialen Bewegungen Ende der 70er Jahre und entwickelte sich an der Schnittstelle von antirassistischen und feministischen Strömungen.‍^[4] Diese ideengeschichtlich grundsätzlich nachvollziehbare thematische Verengung von Identitätspolitik auf links-progressive politische Anliegen ist heute zum Problem geworden. Sie sorgt nämlich dafür, dass viele Formen von Identitätspolitik nicht als solche erkannt werden und ermöglicht in dieser Unschärfe gleichzeitig seine Nutzbarmachung als Kampfbegriff.

 

Identitäten sind soziale und politische Realitäten, ob man will oder nicht und als solche schlagen sie sich im politischen Prozess nieder, nämlich immer dann, wenn Identitäten mitbestimmen, wer Zugang zu Ressourcen, Rechten und Positionen in einer Gesellschaft erhält.  Jede politische Maßnahme wird zu einer identitätspolitischen, wenn sie die Ressourcenverteilung mit Identitäten explizit oder implizit in Verbindung setzt.‍^[5] Im Falle der feministischen und antirassistischen Bewegungen der 70er Jahre wurde etwa die ungleiche Ressourcenverteilung für Schwarze, Frauen und Schwarze Frauen angeprangert, auf die Verbindung von Identitäten und Ungleichbehandlung aufmerksam gemacht und für ein neues Verhältnis zwischen Schwarzer/weiblicher Identität und Zugang zu sozialen Ressourcen gekämpft.

 

Sichtbarmachung durch geschlechtersensible Sprache, das Entfernen rassistischer Klischees aus Büchern oder das bewusste Besetzen von Schauspieler*innen sind Maßnahmen, die versuchen, Identitäten symbolisch in neue repräsentative Verbindungen zur gesellschaftlichen Ressourcenverteilung zu setzen. Auf das enge Verhältnis dieser symbolischen Sichtbarmachung und dem tatsächlichen Verschieben von Teilhabemöglichkeiten am gesellschaftlichen Diskurs hat beispielsweise Jacques Rancière mit seinem Konzept der Aufteilung des Sinnlichen hingewiesen.‍^[6] Gegen bestehende symbolische Ordnungen und die daraus resultierenden Privilegien aufzubegehren erfordert einerseits Identifizierung mit anderen Unterprivilegierten und deshalb wenig gesehen und gehörten, also Solidarität. Andererseits bedeutet es immer auch eine Ent-Identifikation, das symbolische Losreißen von der gesellschaftlich zugeteilten Position, welche die eigenen Identitäten im sozialen Machtgefüge verortet, also Emanzipation.‍^[7] So ist die repräsentative Umverteilung der identitätsbezogenen Teilhabe an Ressourcen stets nur als Zusammenspiel von Affirmation der eigenen Identität und Dissoziation der zugehörigen Position möglich.‍^[8] Dass es hierbei eben nicht bloß um einen Antagonismus zwischen rechts und links geht, sondern um die Verhandlung der Kategorien von Wahrnehmung und Anerkennung, zeigt sich wiederum, abseits der politischen Debatte, vor allem in der Kunst.‍^[9] So zeigt etwa das Bild Back To The Future! Safe European Home 1938 von Damian Le Bas eine alternative europäische Kartographie, die die nationalen Identitäten mit Gesichtern von Roma und Sinti ersetzt und so die Frage von Identitäten und deren Repräsentation durch Landkarten in einen Zusammenhang bringt. (Der Titel legt nahe, dass diese alternative Darstellung und Wahrnehmung von Territorien und Grenzen ein „Safe European Home“ für Roma und Sinti bedeutet hätte.)

 

Dass durch symbolische Interventionen in Politik und Kunst, die als Momente der Ent-Identifikation wirken können, die materiellen Verhältnisse und Ressourcenverteilungen nicht automatisch verändert werden, lässt sich durchaus als valide Gegenposition formulieren. So hat Nancy Fraser mit ihrer These des progressiven Neoliberalismus darauf hingewiesen, dass durch diese rein diskursiven und häufig identitätsaffirmierenden Formen von Identitätspolitik die materiellen Verhältnisse sogar stabilisiert werden. Im Gegensatz zur reduktionistischen Sicht, in der Identitätspolitik schlicht als symbolisches Projekt Privilegierter abgetan wird – eine Position, wie sie beispielsweise Sahra Wagenknecht vertritt – steht solch eine kritische Auseinandersetzung jedoch nicht in direkter Opposition zur eher diskursiven oder symbolischen Identitätspolitik. Viel eher sind es zwei notwendig aufeinander verweisende Momente im Kampf um soziale Gerechtigkeit, da Identitätspolitik häufig erst das Bewusstsein schafft, um problematische Verhältnisse zu erkennen, symbolisch in Frage zu stellen und damit auch materielle Veränderungen herbeizuführen.‍^[10]

 

Deshalb sind bestimmte Formen von Identitätspolitik ganz im Gegensatz zur Position von R21 nicht die größte Gefahr, sondern sehr wichtig für die Demokratie, nämlich dann, wenn sie aufzeigen, wo systematisch und strukturell Identitäten mit ungleichen Zugängen zu Ressourcen verbunden sind, welche in einer demokratischen Gesellschaft gleich verteilt sein sollten.‍^[11] Identitätspolitische Kritik kann gerade durch ihre Partikularität identifizieren, wo sich die universellen Ansprüche der Demokratie auf Freiheit und Gleichheit nicht verwirklichen.‍^[12]

 

Löst man den Begriff der Identitätspolitik von den feministischen und antirassistischen politischen und sozialen Bewegungen, aus denen er ursprünglich hervorgegangen ist, wird deutlich, dass ebenso wie jedes Individuum eigene und jede Gemeinschaft kollektive Identitäten besitzt, auch jedes Individuum und jede Gemeinschaft in bestimmten Hinsichten Identitätspolitik betreibt. Sie ist keineswegs eine ‚neue‘ politische Strömung von BIPoC, Queers, Feminist*innen oder (post-)migrantischen Communities, auch wenn diese Gruppen den Begriff für die Artikulation Ihrer Interessen nutzen oder ihn geprägt haben. Sie ist eine fundamentale Form des Kampfes um Anerkennung‍^[13]

 

Betrachtet man Identitätspolitik auf diese Weise, können auch solche Formen der Identitätspolitik identifiziert werden, die sich bisher hinter dem Anschein von Normalität, Tradition und einer vorgeblich universellen Wertestruktur verhüllt haben. Denn auch konservative, christliche, bürgerliche oder liberale Milieus betreiben Identitätspolitik, wenn sie Kreuze in Behörden aufhängen lassen oder sich für den fast religiösen Stellenwert des Autos in Deutschland starkmachen. Wenn der gecancellte Megahit „Layla“ auf dem JU-Parteitag gespielt wird, ist das Identitätspolitik par excellence. Und auch eine Konferenz mit einem Tagungstitel zu organisieren, der nach einer Bedrohung unserer Freiheit fragt ist Politik mit Fokus auf ein uns, das ein bestimmtes Wir im Singular meint. Das unausgesprochene Wir inszeniert sich hier nämlich als einziger Verteidiger einer demokratischen und auf Universalismus gründenden Ordnung, als universelles Subjekt der Freiheit, das diese gegen die Angriffe einer identitären Politik verteidigen muss.‍^[14] Das wiederum ist ein gutes Beispiel für eine effektive Diskursstrategie eben jener Gruppen, die ihre Identität und die damit verbundenen Privilegien nicht zur politischen Disposition stellen wollen.‍^[15]

 

Dass Identitätspolitik also ein universelles Anliegen ist, von jedem und jeder, von links wie von rechts bewusst und unbewusst verfolgt wird, und auch auf die Stabilisierung der eigenen identitätsbezogenen Privilegien zielen kann, ist eine wichtige Korrektur, der sich der Begriff der Identitätspolitik unterziehen muss. Die Position von R21 auf diese Weise zu hinterfragen und als partikulare Identitätspolitik zu beschreiben ist notwendige Kritik. Im zukünftigen Diskurs um Identitätspolitik sollte es deshalb weniger darum gehen, ob sie von Grund auf gut oder schlecht für die Demokratie und unsere offene liberale Gesellschaft ist, sondern ob sie demokratisierende und gerechte Ziele verfolgt. Identitätspolitik ist dann gut, wenn sie auf strukturelle Verbindungen zwischen Identitäten und Privilegien hinweist und diese im Sinne wirklicher Gleichbehandlung, also echter Chancengleichheit auflösen möchte. Wenn Privilegien systematisch ungleich verteilt sind, kann sie als korrektiv wirken und gerade dort den Anspruch auf universelle Teilhaberechte geltend machen, wo sich Ungleichheit auf die Freiheit oder den Universalismus stützen will. Das Ziel des Diskurses sollte also darin bestehen, eine Ethik der guten Identitätspolitik zu entwickeln.

 

Identitätspolitik auf ihre aus der Verbindung ihrer Ziele und Mittel erwachsenen Legitimität hin zu befragen, ohne sie direkt einem politischen Lager zuzuordnen, ist komplex und etwas, das glücklicherweise bereits passiert. Eine wirkliche Kritik an Identitätspolitik aus Sicht eines radikalen Universalismus, die nicht selbst in eine schlechte Identitätspolitik zurückfällt, liefert beispielsweise Omri Boehm. Er beschreibt ihre liberalen und woken Formen als gleichermaßen antiuniversalistisch und stellt ihnen ein transzendentales kantianisches Verständnis von Universalismus entgegen.‍^[16] Aber vor allem in Kunst und Kultur wird unermüdlich an diesen Fragen gearbeitet. Wie beispielsweise ein Kunstverständnis aussehen kann, dass Identitäten einbezieht und dem hohen Anspruch von Kunst als ästhetisch-universellem doch genügen kann, versucht Walter Ullrich‍^[17] in Die Kunst nach dem Ende ihrer Autonomie zu beschreiben. In seinem Buch finden sich unzählige Beispiele für die künstlerische Auseinandersetzung mit Identitäten und ein erster Vorschlag zur Differenzierung nach dem Gelingen oder Misslingen identitätspolitischer Ansprüche im Bereich der Kunst. Eine gelungene literarische Verarbeitungen von Identitätspolitik findet man in Mithu Sanyals Roman Identitti, welcher eine sehr intensive Auseinandersetzung mit Identitätspolitik und dem sie umgebenden politischen Diskurs liefert, ohne Paradoxien, Absurditäten und etwaigen Irrationalitäten auszuklammern.‍^[18] Die Liste ließe sich lang weiterführen und macht Hoffnung, dass der Diskurs nicht im Kulturkampf enden muss, sondern Antworten auf die Frage hervorbringt, wie demokratische, möglichst universalistische und damit gute Identitätspolitiken aussehen können.

Fußnoten

1. Der Sammelband Eure Heimat ist unser Albtraum versammelt viele dieser Autor*innen und ihre Perspektiven, vgl. Aydemir, Fatma; Yaghoobifarah, Hengameh (Hg.) (2020): Eure Heimat ist unser Albtraum. 10. Auflage. Berlin: Ullstein.
2. Czollek, Max (2020): Desintegriert euch! 1. Auflage. München: btb Verlag.
3. Hampe, Michael (2016): Katerstimmung bei den pubertären Theoretikern. Online verfügbar: https://www.zeit.de/2016/52/kulturwissenschaft-theorie-die-linke-donald-trump-postfaktisch-rechtspopulismus.

4. Sarasin, Philipp (2021): 1977. Eine kurze Geschichte der Gegenwart. 3. Auflage. Berlin: Suhrkamp. S. 222-232.

5. Saar, Martin (2021): Demokratie braucht Identitätspolitik. Deutschlandfunk Nova: Hörsaal. Online verfügbar: https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/politische-philosophie-demokratie-braucht-identitaetspolitik.
6. Rancière, Jacques (2008): Die Aufteilung des Sinnlichen. Die Politik der Kunst und ihre Paradoxien. Berlin: b-books.
7. Rancière, Jacques (2016): Das Unvernehmen. Politik und Philosophie. Frankfurt am Main: Suhrkamp, S. 47-48.
8. Raimondi, Francesca (2019): Subjektivierung. In: Dagmar Comtesse, Oliver Flügel-Martinsen, Franziska Martinsen und Martin Nonhoff (Hg.): Radikale Demokratietheorie. Ein Handbuch. Berlin: Suhrkamp, S. 630-631.
9. Rancière, Jacques (2016): Das Unbehagen in der Ästhetik. 3. überarbeitete Auflage. Wien: Passagen Verlag, S. 33.
10. Fraser, Nancy; Honneth, Axel (2017): Umverteilung oder Anerkennung? Eine politisch-philosophische Kontroverse. 5. Auflage. Frankfurt am Main: Suhrkamp.
11. Saar, Martin (2021): Politik für alle. Ein Gespräch über Identität und Ausgrenzung muss jetzt beginnen. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 20.03.2021, S.14. Online verfügbar: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/martin-saar-zur-debatte-ueber-identitaetspolitik-17253831.html.
12. Schubert, Karsten (2022): Partikularismus und Universalismus in der Migrationsgesellschaft. Positionaler Fundamentalismus oder demokratische Identitätspolitik? In: Rise Jugendkultur 30.08.2022. https://rise-jugendkultur.de/artikel/partikularismus-und-universalismus-in-der-migrationsgesellschaft/.
13. Honneth, Axel (2016): Kampf um Anerkennung. Zur moralischen Grammatik sozialer Konflikte. 9. Auflage. Frankfurt am Main: Suhrkamp.
14. Markwart, Nils (2022): Identitätspolitik. Plötzlich selber woke. Zeit Online (08.11.2022). Online verfügbar: https://www.zeit.de/kultur/2022-11/identitaetspolitik-wokeness-bedrohung-thinktank.
15. Schubert, Karsten (2020): »Political Correctness« als Sklavenmoral? Zur politischen Theorie der Privilegienkritik. In: Leviathan 48 (1), S. 29–51.
16. Boehm, Omri (2022): Radikaler Universalismus. Jenseits von Identität. 2. Aufl. Berlin: Propyläen.
17. Ullrich, Wolfgang (2022): Die Kunst nach dem Ende ihrer Autonomie. Berlin: Wagenbach.
18. Sanyal, Mithu M. (2021): Identitti. Roman. München: Carl Hanser.